Octavian Bot ist seit 1993 Mitglied im rumänischen Parlament. Seitdem war er Mitglied in sechs verschiedenen Parteien. Alle hat er sie als Abgeordneter vertreten, die Sozialdemokraten, die Christdemokraten, die Liberalen, die Bauern und wie sie sonst noch heißen. Sein Kollege Marian Enache steht ihm in nichts nach. Der Sprung in die Reihen der Partei mit den größten Chancen zum Wahlsieg ist auch ihm sechsmal gelungen. Beide sind im rumänischen Politikzirkus die Nummer Eins in der Riege der „Parteiwanderer“.

Alle anderen, die den politischen Hammelsprung nur vier, drei, zwei oder gar nur einmal geschafft haben, lassen sich so gut wie nicht erfassen. Sicher ist, mehr als die Hälfte der 533 rumänischen Parlamentarier haben wenigstens einmal die Partei gewechselt.

Im Hermannstädter Astra-Park weht ein leichter Wind durch die Blätter der Bäume. Nichts Ungewöhnliches für einen Spätsommer im rumänischen Siebenbürgen. Zwei Würfel rollen aus einer abgearbeiteten Hand. Sechs zeigen die Augen bei beiden. Pasch. Zwei schnelle Bewegungen, und vier schwarze Steine gleiten über das Backgammonbrett. „Fünf-fünf. Dann passt es“. Und wieder fallen die Würfel. An sechs Tischen sitzen Rentner. Es wird Schach oder Backgammon gespielt.

Um jeden Tisch gruppieren sich vier bis fünf Zuschauer. Nur Männer. „Kiebitz“ werden diese in Rumänien genannt. Jeder kennt die ungeschriebenen Regeln. Ein Kiebitz muss eigene Zigaretten haben. Einem Kiebitz dürfen die Füße nicht stinken. Ein Kiebitz muss schweigen können.

Wie die Steine auf dem Brett, stehen auch rumänische Politiker selten still. Der alltägliche Parteiwechsel fand in der Sprache seinen Niederschlag. „Traseismus“ wird diese Wanderschaft genannt. Ein Wort welches von „traseu“ abgeleitet wurde, was im Rumänischen Route bedeutet.

Die Politik im Karpatenbogen schafft es immer wieder, wider demokratischen Gepflogenheiten, den Wanderpolitikern neue Wege zu bauen. „In Anbetracht der entstandenen Blockaden in der Lokalverwaltung durch Umorganisierung oder Auflösung einer politischen Struktur…,“ heißt es im Wortlaut der jüngsten dieser Wegbereitungen in der Eilverordnung OUG 55/2014. Diese Eilverordnung der rumänischen Regierung bahnt dem „Traseismus“ auf regionaler Ebene für 45 Tage den Weg. Im Klartext: Im November stehen stehen in Rumänien Präsidentschaftswahlen an. Durch Übertritte sollen im Vorfeld neue Mehrheiten innerhalb der Regionalverwaltungen entstehen und diese sollen die nationale Wahlkampagne entsprechend fördern. Das Lockangebot für Übertritte ist das unausgesprochene Versprechen einer Aufstockung der Stadtkasse.

„Unsere Regierung arbeitet hauptsächlich mit Eilverordnungen, weil diese nicht beim Verfassungshof angefochten werden können,“ gibt der sozialdemokratische Premier Victor Ponta unumwunden zu. Dabei wird die Verfassung oder werden Gesetze angepasst – oder eben wie im Fall von Eilverordnung OUG 55/2014 bestehende Gesetze für eine gewisse Zeitspanne aufgehoben. Dass dadurch dem rumänischen EU-Bürger eine dem Kommunismus ähnliche Unmündigkeit erwächst, ist zweitranging. Ein Betriebsunfall rumänischer Politik.

Rumänien ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Union. In der Vertretung auf EU-Ebene fahren rumänische Politiker und Parteien die gleiche Schiene, die sie in ihrem Heimatland eingeschlagen haben. Ideologische Richtlinien und Parteigrenzen sind ihnen genau so fremd wie die eigenen Wähler. So finden sich bei den europäischen Christdemokraten gleich drei rumänische liberale Parteien. Bei Europas Liberalen fehlen rumänische Vertreter dagegen ganz. Und unter den liberalen Vertretern gibt es wiederum gewesene Sozialisten, gewesene Konservative, gewesene Grüne und „Gewesene“ anderer verschiedenen Schattierungen. In Rumänien regiert die Beliebigkeit. Sie endet lediglich dort, wo es um persönliche Interessen geht.

Ausgehend von dieser Art politischer Verantwortung, stellt sich zwingend die Frage nach der Funktionsfähigkeit der rumänischen Demokratie. Ist ein Volk, welches im letzten Jahrhundert kaum 25 Jahre Freiheit erleben durfte, demokratisch an seine Grenzen gekommen? Ist die rumänische Politik ein Virus, der durch die richtige Behandlung kuriert werden kann? Ist es ein Symptom einer noch nicht erkannten Krankheit? Ist Demokratie diese Krankheit? Bei einem Volk, welches über Jahrhunderte von einem „sorgenden Vater“ bevormundet wurde, kann anhand des Wahlverhaltens die Sehnsucht nach einer Führungsfigur erkannt werden. So wohnt dem rumänischen Politiker auch das Gefühl inne, er könne ein neuer Messias sein, der Rumänien in das wohlverdiente Licht der wahren Demokratie führt.

In leuchtenden Lettern steht „Rechtsstaat“ auf der Flagge eines jeden rumänischen Politikers geschrieben. In seinem Selbstverständnis kann dieser nur gesichert werden, wenn er selber an der Macht ist. Aus dieser Sicht wollen alle anderen den Rechtsstaat in die Knie zwingen. Um dieses Wahlversprechen einzulösen, muss manchmal der Rechtsstaat mit Füßen getreten werden, damit er wie Phönix aus der Asche, stärker, schöner und strahlender aufsteigen kann.

Auf der anderen Seite bleibt die rumänische Bevölkerung in einer lethargischen Politikverdrossenheit gefangen. So wächst die Kluft zwischen Wähler und Vertreter ins Unüberbrückbare. Hoffnung besteht indes durch eine junge Generation von Politikern. Leider sind auch diese den althergebrachten Techniken der Machtakkumulation verpflichtet. Noch fehlt der externe Druck, der eine Änderung bewirken könnte.

Auf europäischer Ebene wird diese rumänische Unstetigkeit sogar noch gefördert. Zwar wehrte sich die Fraktion der europäischen Liberalen gegen den Austritt der rumänischen Schwesterpartei, Aber gegen den Hammelsprung einer ganzen Partei waren sie machtlos. Europas Christdemokraten nahmen jüngst die abtrünnigen Rumänien-Liberalen mit offenen Armen auf.

Wenn es zum Vorteil gereicht, ist auch auf europäischer Ebene vielen das Hemd näher als der Rock. Was zählt schon Prinzipientreue gegen die Halbwertszeit des Vergessen: Angela Merkels Volkspartei hatte im Vorjahr ebenjenen rumänischen Liberalen vorgeworfen, sie würden den Rechtsstaat durch undemokratisches Verhalten in Gefahr bringen.

Im Hermannstädter Astra-Park packt der pensionierte Grundschullehrer sein Backgammonbrett ein. Es war wie immer ein guter Nachmittag. Er verabschiedet sich mit festem Händedruck und macht sich auf den Weg nach Hause, wo seine Frau mit gedecktem Tisch wartet. Mit Blick auf Spiel und Politik verabschiedet er sich: „Wir sind eine Nation von Kiebitzen. Wir bringen Zigaretten mit. Unsere Füße stinken nicht. Wir schweigen.“